Die Wuppertaler Piraten verurteilen aufs Schärfste, dass am Mittwoch auf den Demonstrationen gegen Asylrecht von Pro-NRW Piratenflaggen zu sehen waren und es einen Redebeitrag von einem Pro-NRW-Anhänger gab, der sich als Sprecher der Piratenpartei ausgab. Dieser war keineswegs befugt, für die Piratenpartei zu sprechen und hat auch nicht im Sinne der Piratenpartei gesprochen.

Die Piratenpartei begrüßt die Vielfalt im Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und demonstrieren heute, in den kommenden Tagen und auch in Zukunft bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen Pro-NRW und ihre menschenfeindlichen Positionen.

„Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei und in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, dulden wir nicht. Sie widersprechen dem Grundsatzprogramm und damit dem Selbstverständnis der Piraten. Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie überhaupt Mitglied bei den Piraten sein sollten. Rechtsextremes Gedankengut, wie bei Pro-NRW oder Pro-Köln, tolerieren wir nicht” sagt Christina Herlitschka, stellvertretende Vorsitzende der Piraten NRW.

Gegen ein Mitglied der Piratenpartei, das jüngst seinen Eintritt bei Pro-NRW verkündete, ist unverzüglich ein Ausschlussverfahren eingeleitet worden. Mit ebensolchen Schritten müssten auch andere Piraten rechnen, die sich auf Veranstaltungen von Pro-NRW mit dieser Organisation solidarisieren. Die Piratenpartei NRW stellt sich bekanntlich entschieden gegen jede Art der Diskriminierung und sieht die Werte der Partei als nicht vereinbar mit den Zielen von Pro-NRW.

Aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland: „Wir sehen die Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens an. Wir erkennen den gegenseitigen Einfluss von Ausgrenzung durch die Mehrheitsgesellschaft und Segregation der als »fremd« gebrandmarkten Menschen und werten diese Situation als mit unseren Vorstellungen von Menschenwürde nicht vereinbar.” [1] [2]

Quellen:
[1] Grundsatzprogramm Top 16.1 der Piratenpartei Deutschland: Migration bereichert die Gesellschaften
[2] Satzung der Piratenpartei Deutschland § 2: Mitgliedschaft in der Piratenpartei