Glückwunsch Olli – deine Initiative zu Freifunk in Wuppertal hat den Durchbruch gebracht.
Wuppertals rege Gemeinde ehrenamtlich aktiver „Freifunker“ wirbt schon lange beharrlich für ihre Idee eines nicht-kommerziellen offenen WLAN-Netzes (siehe www.freifunk-wuppertal.net). Etliche Gastronomen und Handelstreibenden haben sie mit ihrem konkreten und guten Angebot dafür gewonnen.
Freifunk ist seit Anfang an auch ein Thema der Piratenpartei. Und so hat Olli Graf – unser Pirat im Rat – einen Antragsentwurf zu Freifunk formuliert und in seiner Rats-Fraktion Bündnis 90, Die Grünen vorgestellt. „Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern“, unter diesem Titel wurde der Antrag im April in den Rat der Stadt Wuppertal eingebracht.
Im Mai sollte darüber im Rat abgestimmt werden. Dazu kam es dann nicht, der Antrag wegen rechtlicher Bedenken an den Stadtentwicklungsausschuss zurückverwiesen, von dort zurück an die Verwaltung. Alles vorbei?
Nein! Am 19. August gibt es ohne vorherigen Rats- oder Ausschuss-Beschluss eine Pressekonferenz. Die Freigabe der 850 kommunalen Gebäude für Freifunk-Installationen wird bekannt gegeben und eine Zusammenarbeit der Stadt mit den Freifunkern angeboten.
Wir sagen – super, ein Etappenziel ist erreicht. Wir hoffen, dies ist ein Startschuss für viele weitere Händler, Gastronomen, Privatleute und Sponsoren, sich dem Freifunk-Projekt anzuschließen. Die Zahl der Standorte hat sich seit August schon verdoppelt – Glückwunsch an die Freifunker.
In der Rats-Sitzung am 7. Sept. 2015 wird das Thema Freifunk noch einmal aufgerufen. Nicht mehr mit Rats-Beschluss natürlich, denn die plötzlich ach so schnelle Stadtverwaltung hat ja schon im August eine Zusammenarbeit mit Freifunk vereinbart. Dazu Olli Graf: „Auch wenn der Antragsverlauf nicht optimal war, bin ich mit dem Ergebnis für die Menschen im Tal mehr als zufrieden.“
So ist das halt bei der „GroKo“ aus CDU und SPD in Wuppertal. Sie haben nicht einmal bei so einem Randthema-Antrag die Souveränität, einer Oppositions-Fraktion zuzustimmen.
Partei-übergreifend miteinander das Beste für Wuppertal anstreben kommt nicht in Frage. Nein, nur der Führungskader der GroKo entscheidet, was gut für Wuppertal ist. Das ist mit Sicherheit kein Erfolg versprechender Weg für diese Stadt.
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