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Oliver Graf Nun wird es im Rat der Stadt Wuppertal also doch eine GroKo aus CDU und SPD. „Schade, unsere Bemühungen einen Neuanfang im Rat der Stadt Wuppertal zu unterstützen sind nicht von Erfolg gekrönt.“ sagt Olli Graf in einer ersten Reaktion. Ein halb gefüllter Ratssaal wird wohl bald wieder der Regelfall werden. Entscheidungen werden in Ausschüssen nicht dialogisch vorbereitet, sondern mit Hilfe überwältigender Mehrheit der Groko einfach nur durchgedrückt. Getroffen werden die Entscheidung...
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Nach Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen im Stadtrat haben sich die Piraten dazu entschlossen mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu kooperieren. Der neu gewählte Stadtverordnete Oliver Graf von den Piraten wird zunächst bei der Grünen Fraktion hospitieren und die Fraktion kennenlernen. "Ich habe mich sehr über die Kontaktaufnahme durch die Grünen gefreut“, erklärt Oliver Graf, "in den konstruktiven Gesprächen haben wir festgestellt, dass es eine große Schnittmenge in unseren Wahlprog...
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Die PIRATEN in Wuppertal freuen sich, dass ihr Spitzenkandidat Olli Graf bei der Kommunalwahl am Sonntag als erster PIRAT in den Rat der Stadt Wuppertal eingezogen ist: „Ich freue mich über das Wahlergebnis und das Vertrauen der Wuppertaler Bürger. Die niedrige Wahlbeteiligung von nur 45% ist aber ein alarmierendes Signal für die Demokratie im Tal." Auch sonst schwingen bei uns PIRATEN gemischte Gefühle mit. Es schmerzt, weniger Stimmen als die offen fremdenfeindlichen Gestalten von ProNRW und ...
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So titelte Dienstag-Abend der Deutschlandfunk eine dreiviertel-stündige Sendung. Das wird unsere Stadtführung wenig beeindrucken. Mitte Juli beginnt die Vollsperrung der B7. Drei Jahre soll sie dauern. Zwei Jahre Bauzeit soll sie einsparen. Wie immer die geplante verkürzte Bauzeit eingehalten werden soll. Mangels genehmigter Bebauungspläne passiert bis nächstes Frühjahr erst einmal recht wenig. Im Bereich der B7 sind lediglich zeit-unkritische Abrissarbeiten wie am Bus-Überflieger zwischen B7...
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Am Abend des 1. April haben mehrere Piraten und Unterstützer gemeinsam eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen eine rechtsradikale Partei gestellt, die auf ihren Plakaten mit dem Slogan "Freiheit statt Islam" wirbt. Am Dienstag-Abend trafen sich sechs Piraten und drei Unterstützer an der Polizeiwache im Polizeipräsidium Wuppertal um gemeinsam eine Anzeige wegen Volksverhetzung zu stellen. Zu diesem Schritt entschieden sich die  Wuppertaler Piraten, nachdem in mehreren Stadtteilen Wuppertals se...
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Zur Aufstellung von Wahlvorschlägen für die Bezirksvertretungen 1 Elberfeld-West 2 Uellendahl-Katernberg 3 Vohwinkel 4 Cronenberg 6 Oberbarmen 7 Heckinghausen 8 Langerfeld-Beyenburg 9 Ronsdorf laden wir alle zur Kommunalwahl Wahlberechtigten der entsprechenden Stadtbezirke ein: Sonntag, 30.03.2014 Akkreditierung ab: 10:00 Uhr, Beginn: 10:30 Uhr Ort: "Café Ada", Wiesenstr. 6, 42105 Wuppertal   Auf den Wahlberechtigtenversammlungen sind alle zur Kommunalwahl in dem entsprechen...
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Die Wuppertaler PIRATEN kritisieren, dass die gemeinsame Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und des Ausschusses für Verkehr am 05.11.2013 nicht via Rats-TV im Internet übertagen wurde. Trotz der exorbitanten Bedeutung für die Wuppertaler Bürger wurde ihnen eine Teilnahme in einer der heutigen Zeit angemessen Form verweigert. Seit dem 29. April diesen Jahres werden Ratssitzungen im Internet übertragen. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung transparenter Kommunalpol...
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Ab dem 07.10.2013 zieht der Montagstammtisch von der „LOGE“ in das Wahlkreisbüro an der Wichlinghauser Straße 61, 42277 Wuppertal-Barmen um. Wie gehabt bleibt der Beginn bei 19:30 Uhr. Gäste sind stets gern willkommen. Eine Übersicht über alle vier Stammtische befindet sich hier.

 

Zusammen mit den anderen Bundestagskandidaten stellte sich unser PIRATEN-Direktkandidat Franz Rudolf Büning den Fragen der WZ auf einer Podiumsdiskussion im Wuppertaler Opernhaus. Franz Büning tritt dabei für einen Altschuldenfonds für überschuldete Städte und ein einfacheres Steuersystem ohne Schlupflöcher und Freibeträge ein. Beim Thema Energie sieht er in einem neuen Energiespeichergesetz ein Mittel zum Stopp des Preisanstiegs. Nur dezentrale Erzeugung und Speicherung von Energie kann die...
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Die Stadt Wuppertal hat insgesamt ca. 2 Milliarden Euro Schulden, die die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt massiv beeinträchtigen, da eine Schuldentilgung aus eigener Kraft – wenn sie überhaupt möglich ist – etwa 100 Jahre dauern würde. Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt nimmt die anstehende Bundestagswahl deshalb zum Anlass, bei den Direktkandidaten genauer nachzufragen, ob sie einen Altschuldenfonds beim Bund und eine gemeinsame Tilgung nach Leistungsfähigkeit befürworten. Sollen ...
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