Die Piraten in Wuppertal
26. Februar 2013
Am 02.03.2013 findet die Aufstellungsversammlung der Wuppertaler PIRATEN zur Bundestagswahl 2013 ab 20:00 Uhr in der LOGE, Alter Markt 28, 42275 Wuppertal statt. Es wird ein(e) Direktkandidat(in) für den Wahlkreis 102 (Wuppertal I) gewählt. Gäste sind herzlich willkommen.
26. Februar 2013
Bei strengen Minustemperaturen harrten bis zu zehn PIRATEN und Sympathisanten am Samstag, den 23.02.2013 an ihrem Infostand in der Elberfelder Innenstadt aus.
Anlass war der internationale Tag für die Privatsphäre (#IDP13).
Das Thema war INDECT - die softwaregestützte Totalüberwachung, die von der EU mit 15 Millionen Euro gefördert wird und deren federführender Forschungsstandort in Deutschland die Bergische Universität in Wuppertal ist.
Warum um alles in der Welt stellt man sich bei minus 5 ...
Weiterlesen
21. Februar 2013
Anlässlich des „Internationalen Aktionstages für Deine Privatsphäre“ (International Day for Privacy, #IDP13) finden am Samstag, den 23. Februar 2013 ein Infostand in Wuppertal Elberfeld vor den City Arkaden statt. [1]
Gegen die Aushöhlung des Datenschutzes und die Einschränkung der Privatsphäre ruft auch die Piratenpartei NRW zur Teilnahme an den Protestkundgebungen unter anderem in Dortmund, Düsseldorf, Köln, Wuppertal, Marl und Düren auf. [2]
Die Veranstalter des überparteilichen Aktionstage...
Weiterlesen
10. Januar 2013
Ein guter Anfang, aber sozial?
Nun auch in Wuppertal: Das Sozialticket des VRR. Nachdem der Wuppertaler Stadtrat das Sozialticket am 10. Oktober 2011 mit den Stimmen von CDU und SPD ablehnte, wurde es ab dem 1. Januar 2013 als Regelangebot des VRR eingeführt. Aber ist es sozial?
Als erster Schritt unbedingt, denn es stellt auf jeden Fall eine Verbesserung dar und mit diesem Beschluss wird offiziell anerkannt, dass beispielsweise der Anteil des Regelsatzes an ALG II für Mobilität in der Realitä...
Weiterlesen
1. Januar 2013
Die PIRATEN aus Wuppertal wünschen allen ein frohes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr!
28. Dezember 2012
Die gerade publik gewordene Abmahnwelle beim Freifunk Rheinland [1] nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei zum Anlass, erneut auf vernünftige und eindeutige Regelungen bezüglich der Störerhaftung von offenen WLANs zu drängen. Dies gilt ebenfalls für eine Eindämmung des Abmahnwahnsinns gegen Urheberrechtsverstöße.
„Während in anderen Ländern freies WLAN mittlerweile zum Dienstleistungsstandard gehört, ist Deutschland immer noch digitales Dritte-Welt-Land", kritisiert Sven Sladek, Vorsitze...
Weiterlesen
22. Dezember 2012
In der Lokalpresse fragen festlich-fröhlich gestimmte Bürger verstört nach, warum der Weihnachtsmarkt den thematischen Schwerpunkt „Stille Nacht“ zelebriert. Kurz, warum die festliche Stimmung nicht wie gewohnt musikalisch untermalt wird.
Der Grund ist einfach und hat viel mit dem Entstehen der Piratenpartei zu tun. Jede öffentliche Aufführung von Musik - einschließlich dem Abspielen von Tonkonserven - unterliegt ersteinmal der sogenannten GEMA-Vermutung. Das heißt es wird - bis zum Beweis ...
Weiterlesen
20. Dezember 2012
Der österreichische Verfassungsgerichtshof bezweifelt die Rechtmäßigkeit der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung [1]. Insbesondere stellt der Gerichtshof in seinem gestern veröffentlichten Beschluss die Eignung des Verfahrens für die Verfolgung und Prävention von Straftaten sowie dessen Verhältnismäßigkeit in Frage. Jetzt soll der Europäische Gerichtshof überprüfen, ob die verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten mit der Grundrechtscharta der Europäischen Un...
Weiterlesen
30. November 2012
Am 28.11. beschloss der Agrarausschuss die Reform des Tierschutzgesetzes [1]. Die Reform erlaubt die betäubungslose Ferkelkastration noch bis 2018, obwohl der Fleischpreis in Deutschland im internationalen Vergleich sehr niedrig ist und die Kosten für eine Betäubung kaum ins Gewicht fallen. In anderen Ländern wird zudem längst die Ebermast – ggf. mit Impfung – durchgeführt und auf die Kastration ganz verzichtet [2].
Weiterhin soll der Schenkelbrand bei Pferden erlaubt bleiben [3], obwohl das ...
Weiterlesen
14. November 2012
Die Piratenpartei in Wuppertal begrüßt die Entscheidung des Stadtrates, zukünftig die Sitzungen des Rates im Internet per Livestream zu übertragen. Dies ermöglicht die Teilhabe von noch mehr Bürgern am politischen Geschehen Wuppertals.
Nachdem ein ähnlicher Antrag der Linken Anfang des Jahres abgelehnt wurde, hatten die Piraten angefangen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag zu sammeln. Ein Großteil der Bürger, mit denen die Piraten dabei über dieses Thema gesprochen haben, waren sehr...
Weiterlesen
