Startseite / Einträge der Kategorie "Kommunalpolitik"

Slides

Heike Wegner, Bezirksverordnete der Piratenpartei in der Bezirksvertretung Elberfeld spricht sich für einen Antrag zur (Um-)Benennung einer Straße/Platz/Grünfläche zum Gedenken von Mehmet Kubaşık aus. Nach Angaben des Vereins "Unternehmer/innen f. d. Nordstadt e.V." vom 29.01.2016, hat sich auf dem Ölberg eine Initiative für die "UmBenennung einer Straße/Treppe/Grünfläche auf dem Ölberg" [sic] zum Gedenken an Mehmet Kubaşık, Opfer des NSU in Dortmund gegründet und einen Text an die Bezirksver...
Weiterlesen →

 

Oliver Graf, Stadtverordneter im Stadtrat bittet in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Andreas Mucke um einen Verzicht zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung. Eine Erhöhung der Sitzungsgelder und der Aufwandsentschädigung für die Stadtverordneten um 10% hält Ratsherr Oliver Graf für zu hoch. In seinem Brief an den Oberbürgermeister vom 28.1.2016 schreibt er, die Bürger haben in den letzten Jahren zu viele Entbehrungen zum Zwecke eines ausgeglichenen Haushaltes hinnehmen müssen. Durch den ...
Weiterlesen →

 

Glückwunsch Olli – deine Initiative zu Freifunk in Wuppertal hat den Durchbruch gebracht. Wuppertals rege Gemeinde ehrenamtlich aktiver „Freifunker“ wirbt schon lange beharrlich für ihre Idee eines nicht-kommerziellen offenen WLAN-Netzes (siehe www.freifunk-wuppertal.net). Etliche Gastronomen und Handelstreibenden haben sie mit ihrem konkreten und guten Angebot dafür gewonnen. Freifunk ist seit Anfang an auch ein Thema der Piratenpartei. Und so hat Olli Graf - unser Pirat im Rat – einen Antr...
Weiterlesen →

 

Am Montag, 2. Februar, fand in der IHK am Islandufer - also quasi im verkehrslos ruhigen Auge des Verkehrschaos-Wirbelsturms - eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Wuppertal, Hauptstadt der Baustellen?“ statt. Eines war schnell klar. Es ging an diesem Abend nicht darum, an neuen Lösungen für die Verkehrssituation in und rund um Wuppertal zu arbeiten. Vielmehr ging es darum, sich gegenseitig Wertschätzung und Zusammenarbeits-Bereitschaft zu signalisieren. Sicherlich wichtig und richtig. So h...
Weiterlesen →

 

Oliver Graf Nun wird es im Rat der Stadt Wuppertal also doch eine GroKo aus CDU und SPD. „Schade, unsere Bemühungen einen Neuanfang im Rat der Stadt Wuppertal zu unterstützen sind nicht von Erfolg gekrönt.“ sagt Olli Graf in einer ersten Reaktion. Ein halb gefüllter Ratssaal wird wohl bald wieder der Regelfall werden. Entscheidungen werden in Ausschüssen nicht dialogisch vorbereitet, sondern mit Hilfe überwältigender Mehrheit der Groko einfach nur durchgedrückt. Getroffen werden die Entscheidung...
Weiterlesen →

 

Nach Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen im Stadtrat haben sich die Piraten dazu entschlossen mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu kooperieren. Der neu gewählte Stadtverordnete Oliver Graf von den Piraten wird zunächst bei der Grünen Fraktion hospitieren und die Fraktion kennenlernen. "Ich habe mich sehr über die Kontaktaufnahme durch die Grünen gefreut“, erklärt Oliver Graf, "in den konstruktiven Gesprächen haben wir festgestellt, dass es eine große Schnittmenge in unseren Wahlprog...
Weiterlesen →

 

Die PIRATEN in Wuppertal freuen sich, dass ihr Spitzenkandidat Olli Graf bei der Kommunalwahl am Sonntag als erster PIRAT in den Rat der Stadt Wuppertal eingezogen ist: „Ich freue mich über das Wahlergebnis und das Vertrauen der Wuppertaler Bürger. Die niedrige Wahlbeteiligung von nur 45% ist aber ein alarmierendes Signal für die Demokratie im Tal." Auch sonst schwingen bei uns PIRATEN gemischte Gefühle mit. Es schmerzt, weniger Stimmen als die offen fremdenfeindlichen Gestalten von ProNRW und ...
Weiterlesen →

 

So titelte Dienstag-Abend der Deutschlandfunk eine dreiviertel-stündige Sendung. Das wird unsere Stadtführung wenig beeindrucken. Mitte Juli beginnt die Vollsperrung der B7. Drei Jahre soll sie dauern. Zwei Jahre Bauzeit soll sie einsparen. Wie immer die geplante verkürzte Bauzeit eingehalten werden soll. Mangels genehmigter Bebauungspläne passiert bis nächstes Frühjahr erst einmal recht wenig. Im Bereich der B7 sind lediglich zeit-unkritische Abrissarbeiten wie am Bus-Überflieger zwischen B7...
Weiterlesen →

 

Zur Aufstellung von Wahlvorschlägen für die Bezirksvertretungen 1 Elberfeld-West 2 Uellendahl-Katernberg 3 Vohwinkel 4 Cronenberg 6 Oberbarmen 7 Heckinghausen 8 Langerfeld-Beyenburg 9 Ronsdorf laden wir alle zur Kommunalwahl Wahlberechtigten der entsprechenden Stadtbezirke ein: Sonntag, 30.03.2014 Akkreditierung ab: 10:00 Uhr, Beginn: 10:30 Uhr Ort: "Café Ada", Wiesenstr. 6, 42105 Wuppertal   Auf den Wahlberechtigtenversammlungen sind alle zur Kommunalwahl in dem entsprechen...
Weiterlesen →

 

Es ist bedrückend zu sehen, wie der Rat der Stadt Wuppertal durch Desinformation, Halbwahrheiten und Salami-Taktik zur Entscheidung im Sinne der Stadtspitze geführt wird. Da heißt es, das Konzept ist unveränderbar, das Projekt ist nur so realisierbar, Änderungen hätten katastrophale Folgen für Kosten und Zeitplan. Und dann kommt mit der Signature Capital GmbH ein Investor und plötzlich ist es möglich, den sogenannten „Investoren-Kubus“ zu verschieben und die Fußgänger-Brücke breiter auszuführen...
Weiterlesen →

 

← Ältere Einträge

Weitere Informationen

Archive

Piratenpartei LV Nordrhein-Westfalen

Piratenpartei Wuppertal

https://www.piratenpartei-wuppertal.de/