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- Ein Kommentar unorganisierter, autonom denkender Piraten -   Die Diskussion um die Kostensteigerungen beim Projekt Döppersberg zeigen die Defizite und Fehler im geltenden Recht zur Bürgerbeteiligung in Land NRW überdeutlich auf. Auf der einen Seite werden Krokodils Tränen über die "Politikverdrossenheit" der Bürger vergossen, auf der anderen Seite schaffen die gleichen Personen und Gruppierungen Gesetze, die auf den ersten Blick ganz nett aussehen, letztlich aber in ihrer Wirkung eine B...
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Die Wuppertaler PIRATEN kritisieren, dass die gemeinsame Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und des Ausschusses für Verkehr am 05.11.2013 nicht via Rats-TV im Internet übertagen wurde. Trotz der exorbitanten Bedeutung für die Wuppertaler Bürger wurde ihnen eine Teilnahme in einer der heutigen Zeit angemessen Form verweigert. Seit dem 29. April diesen Jahres werden Ratssitzungen im Internet übertragen. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung transparenter Kommunalpol...
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Die Stadt Wuppertal hat insgesamt ca. 2 Milliarden Euro Schulden, die die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt massiv beeinträchtigen, da eine Schuldentilgung aus eigener Kraft – wenn sie überhaupt möglich ist – etwa 100 Jahre dauern würde. Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt nimmt die anstehende Bundestagswahl deshalb zum Anlass, bei den Direktkandidaten genauer nachzufragen, ob sie einen Altschuldenfonds beim Bund und eine gemeinsame Tilgung nach Leistungsfähigkeit befürworten. Sollen ...
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Die Stadt Wuppertal greift das Thema Bürgerbeteiligung auf, eine der Kernforderungen der Piratenpartei und bietet nun erstmals eine Online-Plattform für Bürgerbeteiligung an. In diesem Jahr sind mehrere Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen, welche immer für einen bestimmten Zeitraum freigeschaltet sein werden. Los geht es mit der Planung des Haushalts 2014/15 bei dem Sie vom 10.Juni bis zum 01.Juli Ihre Spar-, Einnahme- und Ausgabevorschläge als Einzelperson oder Gruppe in das Portal eintragen u...
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Der Rat der Stadt Wuppertal ist den Anregungen der PIRATEN und anderer Parteien in Wuppertal, wie z. B. der Linken oder auch der FDP und natürlich nicht zuletzt dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nachgekommen und übertrug am Montag erstmalig die Stadtratssitzung live im Internet unter http://www.wuppertal.de/rathaus-buergerservice/buergerservice/ratstv.php Ein am Ende bemerkenswerter, weil einstimmiger Beschluss! Die Wuppertaler PIRATEN begrüßen dieses Vorgehen und erfreuen sich a...
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Ein guter Anfang, aber sozial? Nun auch in Wuppertal: Das Sozialticket des VRR. Nachdem der Wuppertaler Stadtrat das Sozialticket am 10. Oktober 2011 mit den Stimmen von CDU und SPD ablehnte, wurde es ab dem 1. Januar 2013 als Regelangebot des VRR eingeführt. Aber ist es sozial? Als erster Schritt unbedingt, denn es stellt auf jeden Fall eine Verbesserung dar und mit diesem Beschluss wird offiziell anerkannt, dass beispielsweise der Anteil des Regelsatzes an ALG II für Mobilität in der Realitä...
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Die Piratenpartei in Wuppertal begrüßt die Entscheidung des Stadtrates, zukünftig die Sitzungen des Rates im Internet per Livestream zu übertragen. Dies ermöglicht die Teilhabe von noch mehr Bürgern am politischen Geschehen Wuppertals. Nachdem ein ähnlicher Antrag der Linken Anfang des Jahres abgelehnt wurde, hatten die Piraten angefangen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag zu sammeln. Ein Großteil der Bürger, mit denen die Piraten dabei über dieses Thema gesprochen haben, waren sehr...
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Am Freitag den 2.11.2012 trafen sich Wuppertaler und Solinger PIRATEN zu ihrer gemeinsamen Kreismitgliederversammlung in der "Loge" in Wuppertal - Barmen. Die PIRATEN aus beiden Städten resümierten ihre politische Arbeit im Jahr 2012. Dabei standen die Fortschritte der kommunalpolitischen Arbeitskreise beider Städte im Vordergrund: Die Piraten aus dem Tal bearbeiten derzeit vordergründig kommunale Reizthemen wie z.B. die Kürzung des Buslinienangebots der WSW und den geplanten Neubau einer for...
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Nachdem die Piratenpartei aus Wuppertal im letzten Jahr bei „24 Stunden live“ die Schulungsreihe „Pedi – Piraten erklären das Internet“ vorgestellt hat, möchten sich die Piraten in diesem Jahr in der Fußgängerzone, also mitten unter den Bürgern, präsentieren und so ohne Umwege mit den Wuppertalerinnen und Wuppertalern ins Gespräch kommen. An einem großen Infostand mit zwei Pavillons in der Herzogstraße, Nähe Von-der-Heydt-Platz in Elberfeld werden die Piraten am Freitag, den 14. und am Samstag,...
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Die Piratenpartei unterstützt den Aufruf zur Demo „Für ein lebendiges Wuppertal“ um auch in Zukunft eine lebendige Stadt zu behalten. Die Demo beginnt am Samstag, den 01.09.12 um 19.00 Uhr im Deweerthschen Garten. Weiterlesen →
 

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